Wikileaks-Gründer

Assange bleibt nach Verjährung von Vorwürfen in der Botschaft

14. August 2015
Seit über drei Jahren sitzt Julian Assange in London fest. In der Botschaft Ecuadors lebt er beengt, hat kaum Frischluft oder Tageslicht. Einige der Vorwürfe gegen ihn sind verjährt.

Nach der Verjährung einiger Anschuldigungen gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange in Schweden steckt der Australier weiter in seinem Londoner Asyl fest. Der Internet-Rebell kann seit mehr als drei Jahren die Botschaft Ecuadors in London nicht verlassen, weil er sonst auf der Grundlage eines von Schweden erwirkten, EU-weiten Haftbefehls festgenommen würde. Schweden wirft ihm vor, im Sommer 2010 zwei Frauen sexuell missbraucht, in einem Fall auch vergewaltigt zu haben. Assange beteuert, der Sex mit den Frauen sei einvernehmlich gewesen, er sei unschuldig. Ein Anklage wurde nie erhoben.

Julian Assange ist "extrem enttäuscht".
Julian Assange ist "extrem enttäuscht".
Foto: Cancilleria del Ecuador

Zwei Vorwürfe der sexuellen Belästigung und Nötigung gegen Assange sind am Donnerstag verjährt. Die schwedische Staatsanwaltschaft lasse die Fälle aus dem Jahr 2010 fallen, teilte die Behörde in Stockholm mit. "Das bedeutet, dass die Untersuchung der Ereignisse unabgeschlossen bleibt, weil der Verdächtige nicht gehört werden konnte", erklärte Chefanklägerin Marianne Ny.

Die Menschenrechts-Anwältin Helena Kennedy, Abgeordnete des britischen Oberhauses und Mitglied in Assanges Rechtsberater-Team, fragte: "Warum in aller Welt hat es die schwedische Justiz in fünf Jahren nicht geschafft, nach London zu kommen und Julian Assange zu vernehmen, wie es wiederholt angeboten wurde?"

Nachdem Assange nicht zu einer Befragung nach Schweden reisen wollte, hatte die Staatsanwaltschaft nach eigener Darstellung versucht, ihn in der Botschaft Ecuadors zu vernehmen. Zwar hätten sowohl Großbritannien als auch Assange selbst dem zugestimmt. Für ein Verhör wäre aber auch die Erlaubnis Ecuadors notwendig gewesen. Diese fehlte nach schwedischer Darstellung bis zuletzt.

Die ecuadorianische Regierung erklärte dagegen, die schwedische Justiz sei erst sehr spät dazu bereit gewesen, Assange in der Botschaft zu vernehmen. Ecuador habe in den vergangenen drei Jahren 31 Mal angeboten, die Ermittlungen Schwedens zu erleichtern, teilte das Außenministerium mit.

Assange sagte, er sei "extrem enttäuscht". Die schwedischen Strafverfolgungsbehörden hätten es verhindert, seine Seite der Geschichte vollständig anzuhören. "Assange hat sich durch die Flucht in die Botschaft Ecuadors selbstständig der Justiz entzogen", sagte dagegen Ny. Assange macht geltend, Schweden habe ihn nicht vernehmen wollen, solange er im Jahr 2010 noch im Land war und danach auch nicht in Großbritannien. Zumindest in der Zeit, in der Assange in britischer Auslieferungshaft saß, wäre dazu Gelegenheit gewesen.

Eine Reise nach Schweden hätte nach seiner Darstellung das Risiko einer Abschiebung in die USA bedeutet. Assanges Forderung nach einer Zusicherung, den Enthüller nicht in die USA abzuschieben, war die Justiz in dem skandinavischen Land nicht nachgekommen. In den USA befürchtet Assange wegen seiner Enthüllungen unter anderem über Verbrechen der US-Armee lebenslange Haft.

Ein weiterer Fall der sexuellen Belästigung gegen den Australier verjährt am Dienstag. Vorgeworfen wird ihm außerdem, eine der beiden Frauen vergewaltigt zu haben. In diesem Fall endet die Verjährungsfrist erst nach zehn Jahren und somit 2020. "Ich hoffe immer noch, ein Verhör durchführen zu können, weil es in dieser Frage einen Dialog zwischen Schweden und Ecuador gibt", sagte Ny am Donnerstag. (dpa/tc)

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