PRIVATE INTERNET-NUTZUNG AM ARBEITSPLATZ

Das Ende der Großzügigkeit

02. Oktober 2001
Von Marita Vogel
Die Unternehmenskultur in deutschen Unternehmen steht vor einer Nagelprobe: Soll die private Internet-Nutzung am Arbeitsplatz verboten und kontrolliert werden, oder vertraut der Chef auf die Integrität seiner Arbeitnehmer? Erste Kündigungen wurden bereits ausgesprochen.
Joachim Jacob, Bundesbeauftragter für den Datenschutz
Joachim Jacob, Bundesbeauftragter für den Datenschutz

WER BEI INTEL DEUTSCHLAND im Internet surft, ist sicher: Kein Chef und auch kein Kollege aus der IT-Abteilung spitzelt hinter den Mitarbeitern her. Die Geschäftsleitung des Münchner Unternehmens vertraut ihren Angestellten: "Bei uns darf jeder das Internet nutzen, wie er es benötigt", sagt Birgit Weislmeier, Sprecherin bei Intel. Eine Betriebsvereinbarung zur privaten Nutzung des Netzes existiert nicht. "Warum auch? Schließlich ist das Internet unser Leben", erklärt Weislmeier, die das Internet selbst auch ausgiebig nutzt. Mit dieser völligen Online-Liberalität könnte Intel bald allein dastehen, denn: "Immer mehr Unternehmen erkennen, wie teuer die private Internet-Nutzung am Arbeitsplatz ist", sagt Rechtsanwalt Robert Niedermeier von der Kanzlei PWC Veltins in München.

Joachim Jacob, Bundesbeauftragter für den Datenschutz • Rechtsvorschriften, die den Einsatz von Überprüfungs-Software in deutschen Unternehmen eindeutig regeln, fehlen seit Jahren. Das beklagen zumindest Datenschützer in Behörden und Unternehmen, allen voran Joachim Jacob, Bundesbeauftragter für den Datenschutz. • Ein Referentenentwurf dazu sei in Vorbereitung, heißt es im Bundesarbeitsministerium. Inhalt und Vorlagetermin des Entwurfs sind bis jetzt allerdings unbekannt. • Genaue Vorstellungen, was der Entwurf enthalten müsste, gibt es unter Juristen seit geraumer Zeit. Private Nutzung wäre demnach generell erlaubt, solange keine gegenteilige Betriebsvereinbarung vorliegt. Online- Kosten sollen den Arbeitnehmern jedoch berechnet werden können. Außerdem müssen Arbeitgeber angemessene Privatnutzung kontrollieren und betriebsschädigende Netzinhalte ausschalten können. • Die Rechtspraxis stellt sich so dar: Ein Unternehmen hatte einer Mitarbeiterin fristlos gekündigt, weil sie innerhalb eines Jahres mindestens achtzig bis hundert Stunden während der Arbeitszeit ihren Web-Zugang privat genutzt hatte. Das Arbeitsgericht Wesel erklärte die Kündigung jedoch für unwirksam. Begründung: Privates Surfen während der Arbeitszeit sei grundsätzlich erlaubt gewesen. Und da die meisten Online-Stunden in der ersten Zeit der Nutzungsmöglichkeit angefallen waren, sei dies als „spielerische Lernphase“ zu betrachten. Hätte der Arbeitgeber dagegen die private Nutzung verboten, wäre dies eine Pflichtverletzung gewesen und hätte eine Kündigung gerechtfertigt. (AZ: 5 CA 4021/00)
Joachim Jacob, Bundesbeauftragter für den Datenschutz • Rechtsvorschriften, die den Einsatz von Überprüfungs-Software in deutschen Unternehmen eindeutig regeln, fehlen seit Jahren. Das beklagen zumindest Datenschützer in Behörden und Unternehmen, allen voran Joachim Jacob, Bundesbeauftragter für den Datenschutz. • Ein Referentenentwurf dazu sei in Vorbereitung, heißt es im Bundesarbeitsministerium. Inhalt und Vorlagetermin des Entwurfs sind bis jetzt allerdings unbekannt. • Genaue Vorstellungen, was der Entwurf enthalten müsste, gibt es unter Juristen seit geraumer Zeit. Private Nutzung wäre demnach generell erlaubt, solange keine gegenteilige Betriebsvereinbarung vorliegt. Online- Kosten sollen den Arbeitnehmern jedoch berechnet werden können. Außerdem müssen Arbeitgeber angemessene Privatnutzung kontrollieren und betriebsschädigende Netzinhalte ausschalten können. • Die Rechtspraxis stellt sich so dar: Ein Unternehmen hatte einer Mitarbeiterin fristlos gekündigt, weil sie innerhalb eines Jahres mindestens achtzig bis hundert Stunden während der Arbeitszeit ihren Web-Zugang privat genutzt hatte. Das Arbeitsgericht Wesel erklärte die Kündigung jedoch für unwirksam. Begründung: Privates Surfen während der Arbeitszeit sei grundsätzlich erlaubt gewesen. Und da die meisten Online-Stunden in der ersten Zeit der Nutzungsmöglichkeit angefallen waren, sei dies als „spielerische Lernphase“ zu betrachten. Hätte der Arbeitgeber dagegen die private Nutzung verboten, wäre dies eine Pflichtverletzung gewesen und hätte eine Kündigung gerechtfertigt. (AZ: 5 CA 4021/00)

Die Kosten für Homebanking, Entertainment und private E-Mails lassen sich kaum beziffern. Eine Studie indes sorgte im vergangenen Jahr für Wirbel: Rund 104 Milliarden Mark koste der private Web-Missbrauch deutsche Unternehmen. Diese Zahlen stammten vom Düsseldorfer Software-Haus Sterling Commerce, das im Rahmen von E-Business-Lösungen auch Data-Security- Management anbietet. Sogleich meldeten sich Zweifler: "Die quantitativen Annahmen dieser Rechnung sind bedenklich", bemängelt etwa Jobst Hagedorn, Abteilungsleiter Betriebliche Personalpolitik bei der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA).

Die Controller werden nervös

Wie auch immer -- die Controller werden allmählich nervös, denn auch andere Zahlen lassen aufhorchen: Fast jeder zweite Berufstätige klickt sich in Deutschland während der Arbeitszeit privat durchs Netz, stellte das Marktforschungs-Unternehmen TNS/Emnid im Sommer fest. Durchschnittlich verweilen die Arbeitnehmer wöchentlich gut drei Stunden auf Websites, die mit ihrem Job nichts zu tun haben. Auftraggeber der Studie war Websense, ein Anbieter von Software zum Herausfiltern privater Inhalte aus dem Web-Verkehr in Unternehmen.

Um interne Diskussionen zu vermeiden, untersagen viele Unternehmen ihren Mitarbeitern einfach die private Nutzung des Netzes. Allerdings scheint die Einhaltung dieses Verbots nicht lückenlos überwacht zu werden: "Kontrolliert wird das bei uns nicht", sagt Werner Obermeier, Internet-Administrator der Hypo-Vereinsbank. Und auch bei Daimler-Chrysler geht offenbar noch nicht der Online-Hausdetektiv um: "Wir setzen auf die Integrität unserer Mitarbeiter", sagt ein Konzernsprecher.

Zur Startseite