Kartellrecht

EU-Kommission eröffnet förmliche Prüfverfahren gegen Qualcomm

16. Juli 2015
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Die Europäische Kommission hat zwei förmliche Kartellrechtsuntersuchungen gegen Qualcomm eingeleitet.

Gegenstand ist einer Mitteilung zufolge eine mögliche missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung seitens des Unternehmens Qualcomm in Bezug auf Basisband-Chipsätze (das US-Unternehmen ist hier größter Hersteller weltweit), die in Unterhaltungselektronik verwendet werden. In der ersten Untersuchung werde geprüft, ob Qualcomm gegen EU-Kartellrechtvorschriften verstoßen hat, indem es Kunden mit finanziellen Anreizen zu überzeugen versuchte, Basisband-Chipsätze exklusiv oder fast ausschließlich bei Qualcomm zu kaufen. Die zweite Untersuchung werde sich damit befassen, ob Qualcomm mit nicht kostendeckenden Preisen versucht hat, Wettbewerber aus dem Markt zu drängen.

Margrethe Vestager, in der EU-Kommission für Wettbewerb zuständig
Margrethe Vestager, in der EU-Kommission für Wettbewerb zuständig
Foto: EU

Die für Wettbewerbspolitik zuständige Kommissarin Margrethe Vestager erklärte hierzu: "Mit diesen Untersuchungen wollen wir sicherstellen, dass Hightech-Unternehmen auf dem Markt bestehen können, weil sie gute Produkte anbieten. Der Kundenkreis für Chipsätze ist sehr groß, denn Chipsätze werden in elektronischen Geräten wie Mobiltelefonen und Tablets verwendet, und wir wollen dafür sorgen, dass das Preis-Leistungs-Verhältnis letztendlich stimmt. Wirksamer Wettbewerb ist der beste Motor für Innovation."

Qualcomm hat in einer kurzen Stellungnahme erklärte, es halte die Vorwürfe zwar für haltlos, werde aber wie gehabt mit der Kommission kooperieren: "We were informed that the European Commission has taken the procedural step of “initiating proceedings” against Qualcomm with regard to the two ongoing investigations into Qualcomm's sale of chipsets for mobile devices. This step allows investigators to gather additional facts, but it represents neither an expression by the Commission on the merits of the case nor an accusation against the Company. While we were disappointed to hear this, we have been cooperating and will continue to cooperate with the Commission, and we continue to believe that any concerns are without merit."

Qualcomm Snapdragon 810
Qualcomm Snapdragon 810
Foto: Qualcomm

Qualcomm musste bereits in China fast eine Milliarde Dollar Kartellstrafe zahlen, auch in Südkorea und in der US-amerikanischen Heimat nehmen die Behörden das Geschäftsgebaren des Konzerns unter die Lupe.

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