Länder sollen Steuerverwaltung vereinheitlichen

Fiscus wird vom IT-Projekt zum Dienstleister

12. Juli 2004
Von Thomas Zeller
Trotz des Scheiterns des IT-Projektes "Fiscus" halten Bund und Länder an ihren Plänen fest, die Software für die Steuerverwaltung zu vereinheitlichen. Allerdings werde die Entwicklung der Lösung nun ausschließlich in die Hände der Länder gelegt, hieß es aus dem Bundesfinanzministerium. Das gescheiterte Projekt hat nach verschiedenen Schätzungen bis zu 900 Millionen Euro gekostet.

Bereits in einem Jahr will der bayerische Finanzminister Kurt Faltlhauser erste Ergebnisse vorlegen. "In zwei Jahren werden die Finanzämter bundesweit problemlos Daten austauschen", sagte er dem Nachrichtenmagazin Focus. Fünf Bundesländer (Bayern, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Hessen) entwickeln dazu zunächst eigene Programme weiter. Diese werden später bundesweit eingesetzt. Basis der Software wird demnach das bayerische System "EOSS" werden. Das sind die Ergebnisse einer von Sonderverhandlungen zwischen Bund und Ländern.

Damit ist das vom Bundesfinanzministerium favorisierte Software-Projekt Fiscus in Frage gestellt. Fiscus tritt lediglich noch als Dienstleister in Erscheinung. Faltlhauser sieht darin einen Erfolg Bayerns. Für das Bundesfinanzministerium zählt jedoch, dass die Behörde einen Schritt in Richtung einer bundeseinheitlichen Software für die Steuererhebung vorangekommen ist.

Bundesfinanzminister Hans Eichel kann sich mit seinem IT-Projekt Fiscus nicht durchsetzen. (Bild: Bundesbildstelle)
Bundesfinanzminister Hans Eichel kann sich mit seinem IT-Projekt Fiscus nicht durchsetzen. (Bild: Bundesbildstelle)

Nach dem künftigen Fahrplan werden zunächst Bayern und Niedersachsen gemeinsam ein neues, in allen Ländern einsetzbares Erhebungsverfahren entwickeln. Dabei sollen die beim Projekt "EOSS" angewandte Vorgehensweise sowie die bereits geleisteten Vorarbeiten der Länder als Basis dienen.

Mitte 2005 soll ein Ergebnis vorliegen. Von diesem Zeitpunkt an solle Strategie und Architektur der Informationstechnik der Steuerverwaltungen durch die fünf Länder Bayern, Baden- Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Hessen unter Mitwirken des Bundes bestimmt werden. Wann die einheitliche Software dann funktionieren soll, wurde nicht genauer festgelegt.

Ziel von "Fiscus" war es, alle 650 Finanzämter mit einheitlichen Computerprogrammen auszustatten. Doch das Vorhaben misslang. Nach über einem Jahrzehnt Entwicklungszeit laufen im Augenblick nur zwei Programme zur Erhebung für Grunderwerbssteuer und Bußgeldern auf Probe. Gleichzeitig verfünffachten sich in diesem Zeitraum die Kosten von 170 Millionen Euro auf mittlerweile 850 Millionen Euro.

Im Zentrum der Kritik steht die Firma Fiscus GmbH, die das Projekt vorantreiben sollte. Sie wurde vor drei Jahren von Bund und Ländern gegründet, um endlich Fortschritte bei der Software-Entwicklung zu erzielen. Die Gesellschafter dieser Firma sind Bund und Länder. Allerdings sind der Freistaat Bayern und die ostdeutschen Bundesländer bei dem Unternehmen ausgestiegen.

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