Microsoft und Oracle streiten noch immer gegen Münchner Händler UsedSoft

Gebrauchte Software-Lizenzen: Rechtslage nach wie vor unklar

Christiane Pütter ist Journalistin aus München. Sie schreibt über IT, Business und Wissenschaft. Zu ihren Auftraggebern zählen neben CIO und Computerwoche mehrere Corporate-Publishing-Magazine, vor allem im Bereich Banken/Versicherungen.
Microsoft unterstellt UsedSoft, Falschinformationen über den Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen zu verbreiten, UsedSoft behauptet, Microsoft haue doch bloß feste druff. Der Ton wird schriller, die Kontrahenten aggressiver - nur die Juristen haben noch nicht abschließend entschieden. Derzeit sind mehrere Verfahren in der Schwebe. Bis der Bundesgerichtshof ein Machtwort spricht, wird die Rechtslage mal so, mal so gedeutet.

Aktueller Aufreger des Dramas in x Akten ist eine Erklärung von MicrosoftMicrosoft, in der das Unternehmen klargestellt sehen will, dass der HandelHandel mit gebrauchter Software vom Oberlandesgericht Hamburg nicht generell als rechtmäßig eingestuft wird. Dabei hätten die Richter lediglich erlaubt, dass UsedSoft für gebrauchte Software Reklame machen darf. Alles zu Microsoft auf CIO.de Top-Firmen der Branche Handel

"Werfen Sie Ihr Geld nicht aus dem Window" oder "Machen Sie den reichsten Mann der Welt arm" - um starke Sprüche, in diesem Falle Werbesprüche, ist UsedSoft-Mitbegründer Peter Schneider nicht verlegen. Seit 2004 handelt er mit gebrauchten Software-Lizenzen. Offenbar so erfolgreich, dass Microsoft und OracleOracle kurzzeitig ihre Konkurrenz vergessen und an einem Strang ziehen, wenn es um Schritte gegen UsedSoft geht. Beide Unternehmen haben schon Gerichte beschäftigt. Alles zu Oracle auf CIO.de

Bisher ohne Endergebnis: Nach diversen Urteilen und Berufungen liegt die Klärung der Rechtslage zum Verkauf gebrauchter Volumenlizenzen nun beim Bundesgerichtshof.

Der David der IT-Branche

Bis der Punkt endgültig geklärt ist, werden die vorliegenden Entscheidungen je nach Interesse so oder so ausgelegt. Peter Schneider, gern als David gegen Goliath gefeiert, behauptet: Die Juristen haben festgestellt, dass sich das Urheberrecht eines Software-Herstellers in dem Moment erschöpft, in dem das Produkt erstmalig verkauft wird. "Solange wir uns an den Erschöpfungsgrundsatz halten, kann uns nichts passieren", freut sich Schneider.

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