Android und Xbox

Google und Microsoft begraben das Patent-Kriegsbeil

01. Oktober 2015
Vor einigen Jahren tobten regelrechte Patentschlachten in der Hightech-Branche, jetzt werden die letzten Konfliktherde ausgetreten. Auch Microsoft und Google begraben das Kriegsbeil.

Einer der heftigsten Patent-Konflikte in der IT-Industrie ist beendet: Microsoft und Google legten rund 20 Klagen in den USA und Deutschland bei. Die zwischenzeitliche Google-Tochter Motorola wollte Patentzahlungen von Microsoft für die Spielekonsole Xbox. Microsoft versuchte im Gegenzug, einige Funktionen von Motorola-Smartphones fernzuhalten. Dabei ging es auch um das weit verbreitete Google-Betriebssystem Android.

Foto: Google

Google hatte Motorola 2012 erworben und im vergangenen Jahr an den PC-Hersteller Lenovo weiterverkauft, behielt aber weitgehend das Patentarsenal. Google und Microsoft wollen nun auch bei einigen Patentfragen zusammenarbeiten, wie die Unternehmen am späten Mittwoch weiter mitteilten. Es wurden keine Angaben zu den Konditionen der Einigung gemacht, etwa, ob dabei Geld in irgendeine Richtung fließt. Das kurze offizielle Statement beider Firmen lautet laut unter anderem "Ars Technica":

"Microsoft and Google are pleased to announce an agreement on patent issues. As part of the agreement, the companies will dismiss all pending patent infringement litigation between them, including cases related to Motorola Mobility. Separately, Google and Microsoft have agreed to collaborate on certain patent matters and anticipate working together in other areas in the future to benefit our customers."

Unter anderem wollten sie bei der Entwicklung einer lizenzfreien Technologie zur Videokompression kooperieren, berichtete der Finanzdienst Bloomberg. Google arbeitete daran bereits zusammen mit dem Streamingdienst-Betreibern Netflix und Amazon. Außerdem wollen die beiden Unternehmen gemeinsam einen rechtlichen Rahmen unterstützen, der sogenannten "Patent-Trollen" das Leben schwerer macht. So werden Firmen genannt, deren Geschäftsmodell es ist, Patente zusammenzukaufen und damit Geld von Unternehmen zu verlangen, die dazu passende Technologien nutzen.

Microsoft hatte sich punktuell Hersteller von Android-Geräten vorgenommen und mit ihnen separate Patent-Vereinbarungen abgeschlossen, so dass der Softwarekonzern vom Siegeszug der Android-Plattform auch finanziell profitierte. Motorola sträubte sich gegen jegliche Lizenzzahlungen, wurde von Microsoft 2010 verklagt und klagte zurück. Unter Hinweis auf den Konflikt verlagerte Microsoft 2012 ein Logistikzentrum aus Nordrhein-Westfalen in die benachbarten Niederlande. Der Windows-Riese befürchtete, dass Geräte wie die Xbox nach einer Gerichtsentscheidung zugunsten Motorolas im deutschen Lager feststecken können. Microsoft nahm zwischenzeitlich in einer Klage in Deutschland auch den Kartendienst Google Maps ins Visier.

Noch schärfer als der Konflikt von Google und Microsoft war in den vergangenen Jahren der Patentstreit zwischen den Smartphone-Schwergewichten Apple und Samsung, der bis auf die USA inzwischen ebenfalls eingestellt wurde. Auch hier ging es im Kern um Funktionen von Android. (dpa/tc)

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