Keine Annäherung bei Privatisierung der Bundeswehr-IT

Herkules gerät ins Wanken

30. Juni 2004
Von Thomas Zeller
Die Verhandlungen über die Privatisierung der Bundeswehr-IT sind ins Stocken geraten. So droht das Verteidigungsministerium dem ISIC-21-Konsortium ein weiteres Mal mit dem Abbruch der Gespräche, wie CIO-Online erfuhr. Als letzten Termin für ein bindendes Angebot wird nun der 1. Juli genannt.

Nach knapp viereinhalb Stunden aufreibender Verhandlungen riss den Verantwortlichen aus dem Verteidigungsministerium am Dienstagabend offensichtlich der Geduldsfaden. Sie setzten dem ISIC-21-Konsortium aus CSC Ploenzke, EADS und Mobilcom eine letzte Frist bis Donnerstagabend. Sollte bis dahin keine Einigung erzielt werden, würden am kommenden Montag mit dem TIS-Konsortium (Telekom, IBMIBM und SBS) neue Verhandlungen aufgenommen. Ursprünglich wollte das Ministerium die Gespräche am 30. Juni beenden. Alles zu IBM auf CIO.de

Verteidigungsministerium droht Bieterkonsortium.
Verteidigungsministerium droht Bieterkonsortium.

Dabei hatte sich ISIC-21 den Forderungen des Ministeriums zuletzt deutlich angenähert. Eine Einigung konnte beispielsweise für die Arbeitsplätze im Fernmeldebereich getroffen werden. Hier standen etwa 1200 Stellen auf der Kippe. Sie bleiben nun erhalten. Strittig sind jedoch die zusätzlichen finanziellen Forderungen des ISIC-21-Konsortiums. Sie werden von Verhandlungskreisen mit etwa 500 Millionen Euro angegeben. Damit würde sich das Projekt "Herkules" bei einer Laufzeit über zehn Jahre auf sieben Milliarden Euro verteuern.

"Angesichts der angespannten Haushaltslage ist dieses Angebot für uns nicht akzeptabel", sagt die SPD-Haushaltsexpertin Elke Leonhard CIO Online. "Zum Zeitpunkt der Ausschreibung gab es insgesamt noch 650 Bundeswehr-Standorte, die vernetzt werden sollten. Heute sind es gut 100 weniger." Dies müsste sich eigentlich in sinkenden Kosten niederschlagen, so die Politikerin.

SPD-Politikerin Leonhard: Angesichts der Haushaltslage ist das Angebot für uns nicht akzeptabel.
SPD-Politikerin Leonhard: Angesichts der Haushaltslage ist das Angebot für uns nicht akzeptabel.

Die Verhandlungen mit dem ISIC-21-Konsortium laufen mittlerweile seit zwei Jahren. Allerdings wurde die Due-Diligence-Phase erst im Spätherbst 2003 abgeschlossen. Die Privatisierung der Bundeswehr-IT gilt als Mammut-Projekt, das ursprünglich mit einem Budgetrahmen von 6,5 Milliarden Euro geplant war. Im Augenblick gibt es bei der Administration und der Logistik noch einen Wildwuchs von 15 verschiedenen Insellösungen. Künftig sollen diese Aufgaben einheitlich mit einem industrieüblichen Standardsystem erledigt werden, was die Kosten der Bundeswehr senken würde.

Ein Scheitern der Verhandlungen mit dem ISIC-21-Konsortium würde automatisch das Tis-Konsortium in eine bessere Position bringen. "Mit dem neuen Partner könnten wir spätestens im Januar kommenden Jahres einen Vertrag unterschreiben", ist sich Leonhard sicher.

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