Ministerium will notfalls auf Eigenoptimierung setzen

Herkules soll im Januar 2005 starten

05. Juli 2004
Von Thomas Zeller
Das Bundesverteidigungs­­ministerium wird ab dem 19. Juli neue Verhandlungen über die Privatisierung der Bundeswehr-IT (Projekt Herkules) aufnehmen. Dabei komme nun das bei der Ausschreibung auf dem zweiten Platz gelandete TIS-Konsortium aus Deutscher Telekom, IBM und SBS zum Zuge, sagte die SPD-Haushaltsexpertin Elke Leonhard CIO-Online. Das Projekt soll trotz der Verzögerung im Januar 2005 starten.

Nach jahrelangen Verhandlungen waren am vergangenen Donnerstagabend die Gespräche mit dem ISIC-21-Konsortium aus CSC Ploenzke, EADS und Mobilcom geplatzt. Zuletzt ging es anscheinend noch um eine Differenz von mehreren hundert Millionen Euro. Aus Verhandlungskreisen wird die Summe von 500 Millionen Euro genannt. "Diesen Wert können wir nicht bestätigen", sagt Michael Meißner von EADS. Allerdings sei am Ende die Luft für Zugeständnisse sehr dünn gewesen. "Wir sind ein börsennotiertes Unternehmen und unseren Aktionären verpflichtet. Denen hätten wir nie ein Minusgeschäft zumuten können", so Meißner.

Elke Leonhard, die für die Verteidigung zuständige Haushaltspolitikerin, versteht diesen Standpunkt nicht. Herkules hätte für das Konsortium zu einem Prestigeprojekt werden können. "Der Profit wäre dann durch Folgeprojekte realisiert worden", ist sich Leonhard sicher.

Kompromisse auf den ganzen Linie

Angesichts eines Projektrahmens von 6,65 Milliarden Euro erscheint der Streitpunkt jedoch nicht besonders hoch. Doch "eine Mehrbelastung des Haushalts ist zurzeit nicht drin", sagt Leonhard. Das Verteidigungsministerium hätte bereits genügend Entgegenkommen gezeigt. "Zum Zeitpunkt der Ausschreibung gab es 650 Bundeswehr-Standorte, die vernetzt werden sollten. Heute sind es gut 100 weniger." Das müsste eigentlich die Kosten senken, so die Politikerin.

Leonhard: Herkules wird im Januar 2005 anlaufen.
Leonhard: Herkules wird im Januar 2005 anlaufen.

Auch das ISIC-21-Konsortiums hatte zuletzt Kompromissbereitschaft signalisiert. So sollten rund 1200 gefährdete Arbeitsplätze erhalten bleiben. Zudem wurde zwischenzeitlich auch über einen geringeren Leistungsumfang des Projektes diskutiert. Anscheinend scheiterte der Vorstoß am öffentlichen Vergaberecht.

Nach dem Scheitern werden nun die Verhandlungen mit dem TIS-Konsortium aufgenommen. Allerdings begleitet ISIC-21 diesen Schritt mit Argwohn. Sollte die Bundeswehr die Anforderungen für Herkules verändern, dann droht von dieser Seite eine Klagewelle.