Bundesjustizminister

Keine Live-Überwachung von Facebook und Twitter durch BND

11. Juli 2014
Bundesjustizminister Heiko Maas hat der vom Bundesnachrichtendienst (BND) geplanten Live-Ausforschung sozialer Netzwerke wie Facebook und Twitter eine Absage erteilt.

"Es gibt da ganz klare Grenzen: Auch Geheimdienste müssen sich an die Gesetze halten. Für eine Totalüberwachung aller sozialen NetzwerkeNetzwerke in Echtzeit sehe ich keine rechtliche Grundlage", sagte der SPD-Politiker der "Passauer Neuen Presse" (Freitag). Zudem frage er sich, ob ein solcher Ansatz praktikabel wäre: "Wer soll denn diese Flut von Informationen noch auswerten?" Alles zu Netzwerke auf CIO.de

Das Projekt um TwitterTwitter, FacebookFacebook & Co ist Teil der 300 Millionen Euro schweren "Strategischen Initiative Technik" des BND. Nach früheren Informationen aus Sicherheitskreisen gab der Auslandsgeheimdienst dazu 2013 eine Machbarkeitsstudie in Auftrag. Ziel ist eine Prüfung, wie offen in soziale Netzwerke eingestellte Informationen helfen können, auffällige Entwicklungen in Gesellschaften von Krisenländern zu erkennen. (dpa/rs) Alles zu Facebook auf CIO.de Alles zu Twitter auf CIO.de

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Themen: Facebook, Netzwerke und Twitter

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