Public IT


Erste Zwischenbilanz

Liquid Friesland: Bürger machen kaum mit

Johannes Klostermeier ist ein freier Journalist aus Berlin. Zu seinen Spezialgebieten zählen unter anderem die Bereiche Public IT, Telekommunikation und Social Media. Auf cio.de schreibt er über CIO Auf- und Aussteiger.
Der Landkreis Friesland wollte seinen Bürgern mehr Mitsprache über das Web ermöglichen. Jetzt gab es den ersten Erfahrungsbericht.
Nicht nur bekannt für Windräder, sondern jetzt auch für Bürgerbeteiligung: Friesland.
Nicht nur bekannt für Windräder, sondern jetzt auch für Bürgerbeteiligung: Friesland.
Foto: MEV Verlag

Der Landkreis Friesland hat es in die überregionale Presse geschafft und ist stolz darauf. Ursache dafür war der Beschluss vom 9. November 2012, das Softwaresystem „Liquid Friesland" einzuführen. Mit dem von der Piratenpartei bekannten Programm „Liquid Feedback" wollte die Politik im Landkreis für mehr Bürgerbeteiligung via Internet sorgen. Jetzt zog der Landkreis nach sieben Monaten Einsatz eine erste Zwischenbilanz.

"Der Landkreis Friesland setzt als erste Kommune weltweit die Open-Source-Software Liquid Feedback zur Bürgerbeteiligung ein", schreiben die Macher aus Friesland. Zudem beschloss der Kreistag, die Ergebnisse der Plattform nach dem Beteiligungsparagraphen der Niedersächsischen Kommunalverfassung stets auf die Tagesordnung der jeweiligen Fachausschüsse zu setzen.

Liquid Friesland sei „ein Instrument, mehr über den politischen Willen der Bürger zu erfahren." Es macht bisher unbekannte Stimmungsbilder und Ideen sichtbar. Es solle eingeschlagene Wege bestätigen oder infrage stellen, so wie andere Meinungsäußerungen oder Stimmungsbilder (zum Beispiel Unterschriftenlisten) auch.

Ersetzt keine Entscheidungen der gewählten Vertreter

Liquid Friesland solle aber keinen anderen Weg der Bürgerbeteiligung und auch nicht die Entscheidungen der gewählten Mandatsträger ersetzen, noch deren selbstständige Meinungsbildung. Es solle die Meinungsbildung und den politischen Prozess bereichern, durch gute Ideen, kritische Anregungen und durch Stimmungsbilder.

Zur Startseite