Errungenschaften 2014

Obama sieht "realen Wiederaufstieg" der USA

21.12.2014
Für Obama geht ein schweres Jahr zu Ende. Aber auf seiner Pressekonferenz vor dem Weihnachtsurlaub zeigt er sich alles andere als amtsmüde.

Die Amerikaner können nach den Worten von Präsident Barack Obama mit frischer Zuversicht in die Zukunft blicken. 2014 sei ein Jahr der Aktionen und Erfolge für das Land gewesen, sagte Obama am Freitag vor seinem Abflug in die Weihnachtsferien auf Hawaii. Die USA machten bedeutende Fortschritte, "da, wo es darauf ankommt". Insgesamt gehe es dem Land besser als vor seinem Amtsantritt vor sechs Jahren. "Amerikas Wiederauferstehung ist real", sagte der Präsident auf seiner Jahresabschluss-Pressekonferenz.

Als Beispiele für die Errungenschaften 2014 nannte Obama unter anderem die stärkste Zunahme bei der Schaffung von Arbeitsplätzen in den USA seit den 1990-er Jahren und die wachsende Zahl krankenversicherter Bürger. Außenpolitisch hätten die USA die Führung im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS), die Ebola-Epidemie sowie bei den Maßnahmen der internationalen Gemeinschaft gegen die russische Aggression in der Ukraine übernommen.

Er selbst sei voller Energie, sagte der Demokrat, der tatsächlich trotz der jüngsten Schlappe seiner Partei bei den Kongresswahlen und der Serie internationaler Krisen locker, entspannt und selbstbewusst wirkte. Die wichtigsten Punkte der Pressekonferenz:

Hackerattacke:
Obama kritisierte die Absage des Nordkorea-Satirefilms "The Interview" nach einem Hacker-Angriff und Terrordrohungen. Das Filmstudio Sony Pictures habe damit einen Fehler begangen. "Wir können nicht in einer Gesellschaft leben, in der irgendein Diktator irgendwo anfängt, in den USA Zensur auszuüben." Obama bestätigte, dass nach US-Erkenntnissen Nordkorea hinter dem Hacker-Angriff stehe. "Wir werden darauf entsprechend antworten, wann und wie wir es wollen."

Kuba:
Der Präsident verteidigte seine Entscheidung für einen Neuanfang in den Beziehungen zu Kuba. Der bisherige Kurs der USA habe in 50 Jahren nichts bewirkt, und es sei daher an der Zeit, "etwas Neues zu versuchen, um ein anderes Ergebnis zu erzielen", sagte er zu Bedenken von Menschenrechtlern und Dissidenten. Zugleich zeigte er sich überzeugt: "Es wird Wandel in Kuba geben. Es muss ihn geben. Sie haben eine Wirtschaft, die nicht funktioniert."

Zusammenarbeit mit dem republikanisch beherrschten Kongress:
Obama bekräftigte erneut seine Bereitschaft zu Kompromissen mit den Republikanern. Er deutete aber zugleich an, dass er notfalls auch weiterhin von seinen Vollmachten als Präsident Gebrauch machen werde, wenn es um wichtige Verbesserungen für die Bürger gehe und die Republikaner sich sperrten. (dpa/rs)

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