Konsortium unter Druck

Regierung stellt Herkules ein Ultimatum

01. Juni 2004
Von Thomas Zeller
Die Bundesregierung erhöht bei der Privatisierung der Bundeswehr-IT den Druck auf das Bieterkonsortium ISIC-21. "Wenn bis zum 30. Juni kein akzeptables Angebot vorliegt, werden wir die Gespräche mit diesem Konsortium abbrechen", sagte die SPD-Haushaltsexpertin Elke Leonhard gegenüber CIO-Online. Denkbar sei auch, weitere Mittel für das IT-Projekt mit dem Namen Herkules zu sperren.

Diese Aussagen sind ein schwerer Schlag für das Konsortium, hinter dem der Luftfahrtkonzern EADS, die Beratungsfirma CSC Ploenzke und die Mobilfunkgesellschaft Mobilcom stehen. Die Gespräche über das Projekt mit einem Volumen von rund 6,7 Milliarden Euro stocken. Bisherige Angebote von ISIC-21 wurden vom Verteidigungsministerium als unzureichend abgelehnt.

Streit um Herkules spitzt sich zu.
Streit um Herkules spitzt sich zu.

Hauptstreitpunkt bei den Verhandlungen sind nach CIO-Online vorliegenden Unterlagen die etwa 1200 Beschäftigten im Fernmeldebereich der Bundeswehr. Diese Angestellten will ISIC-21 nicht übernehmen. Für Leonhard ist dies jedoch nicht tragbar. Sie fordert deshalb einen Plan B. "Wir rechnen gerade, wie sich eine Teilprivatisierung auf den Etat auswirken würde", so die SPD-Politikerin. Zudem werde über eine bundeswehreigene Lösung nachgedacht. Der Plan von Leonhard, nur die Informationsnetze oder die Rechenzentren zu privatisieren, wird bisher vom Verteidigungsministerium abgelehnt. In einem Sachstandsbericht heißt es dazu, die Gründung von kleineren Einzelgesellschaften sei zu kompliziert.

Tis-Konsortium auf der Lauer

Ein Scheitern der Verhandlungen mit dem ISIC-21-Konsortium würde automatisch das Tis-Konsortium aus T-Systems, IBMIBM und Siemens Business Services in eine bessere Position bringen. "Mit dem neuen Partner könnten wir spätestens im Januar kommenden Jahres einen Vertrag unterschreiben", ist sich Leonhard sicher. Alles zu IBM auf CIO.de

Haushaltspolitikerin Leonhard: Spätestens im Januar 2005 könnte der Vertrag mit dem Tis-Konsortium unterschrieben werden.
Haushaltspolitikerin Leonhard: Spätestens im Januar 2005 könnte der Vertrag mit dem Tis-Konsortium unterschrieben werden.

Damit scheint der Zeitrahmen für das Privatisierungsprojekt "Herkules", endgültig geplatzt zu sein. So läuft beispielsweise das Ausschreibungsverfahren seit mehr als drei Jahren. Seit Mai 2002 galt ISIC-21 als favorisierter Partner, mit dem Vertragsverhandlungen geführt werden.

Die Privatisierung der Bundeswehr-IT gilt als Mammut-Projekt. Im Augenblick gibt es bei der Administration und der Logistik noch einen Wildwuchs von 15 verschiedenen Insellösungen. Künftig werden diese Aufgaben einheitlich mit einem industrieüblichen Standardsystem erledigt, was die Kosten der Bundeswehr senken würde. Doch mittlerweile zweifelt der zuständige Haushaltsausschuss an den Angaben der Konsortien. Nach Schätzung von Leonhard könnte sich das Projekt um rund eine Milliarde Euro verteuern.

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