Neue Einnahmequellen gesucht

Rundfunkgebühr für PCs geplant

22. September 2004
Von Thomas Zeller
Eine neue Gesetzesinitiative könnte die Kosten für PC-Arbeitsplätze deutlich erhöhen. So sollen ab dem 1. April 2007 Computer mit Internetzugang gebührenpflichtig werden. Eine entsprechende Lösung sei von sechs Ministerpräsidenten vorgeschlagen worden, meldet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Sollte dieser Entwurf umgesetzt werden, dürften die TCO-Werte in Firmen deutlich steigen.

Künftig soll für jeden PC die volle Gebühr fällig sein, selbst wenn er über keinen Anschluss für einen Rundfunkempfang verfügt. Das wird vor allem die Wirtschaft treffen. Bisher habe nur der Hotelverband erkannt, dass seine Mitglieder durch die Gebührenerhöhung von ARD und ZDF erheblich mehr zahlen müssten, berichtet die Zeitung.

PCs sollen ab 2007 gebührenpflichtig werden.
PCs sollen ab 2007 gebührenpflichtig werden.

Das genaue Ausmaß der finanziellen Belastung für die Firmen lässt sich bisher noch nicht errechnen. Unklar ist im Augenblick noch, ob die Unternehmen die Gebühr pro Grundstück, pro Büroeinheit oder pro PC zahlen müssen.

Im schlimmsten Fall, also der Berechnung pro PC, kämen auf die Firmen erhebliche Mehrbelastungen zu. Bereits bei 1000 Arbeitsplätzen in Deutschland wären jährlich über 200000 Euro zu zahlen.

Die Länder erhoffen sich so deutlich mehr Einnahmen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Damit sollen Ausfälle kompensiert werden, die durch künftige Nullrunden bei den Gebührenerhöhungen entstehen könnten. Bisher werden über die Rundfunkgebühr jährlich rund 6,7 Milliarden Euro eingenommen.

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