Zusätzliche Frequenzen für Breitbandausbau geplant

Den Ertrag der im Frühjahr 2015 geplanten Versteigerung wollen sich Bund und Länder je zur Hälfte teilen und in Förderprogramme lenken, wie erste verbindliche Absprachen vorsehen.

Als weitere Kanäle für mobiles Internet sollen demnach neben den derzeit noch vom Rundfunk genutzten 700-Megahertz-Frequenzen auch 1,5 Gigahertz-Frequenzen verwendet werden. Diese sind für das Herunterladen größerer Datenmengen geeignet.

Die schwarz-rote Bundesregierung hat das Ziel ausgegeben, bis 2018 flächendeckend Übertragungsgeschwindigkeiten von 50 Megabit pro Sekunde zu erreichen. Bundesweit sind solche schnellen Zugänge aktuell für knapp zwei Drittel der Haushalte verfügbar. Vor allem in dünn besiedelten Gebieten soll Drahtlostechnik eingesetzt werden, statt Kabel zu vergraben. Eine Vollabdeckung mit 50 Megabit erfordert laut Schätzungen Investitionen von bis zu 20 Milliarden Euro.

Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte, Deutschland dürfe bei den Entwicklungen den Anschluss nicht verlieren. "Wir müssen eine digitale Dynamik entfachen, um Wachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze zu sichern." Die Vergabe freiwerdender Funkfrequenzen werde gerade vorbereitet. Die Erlöse sollen nach Abzug von Umstellungs- und Verwaltungskosten für den Breitbandausbau reserviert werden. Eine genaue Höhe der erwarteten Einnahmen wird nicht genannt.

Aufgeteilt werden soll das Geld hälftig zwischen Bund und Ländern, wie inzwischen abgesprochen wurde. Dann soll es zweckgebunden über Förderprogramme von Bund und Ländern eingesetzt werden. Besiegelt werden soll dies voraussichtlich beim Treffen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am 11. Dezember. (dpa/rs)