7 Beispiele vom Rechnungshof

Millionen bei IT-Projekten verbrannt

20.11.2012, von

Der Bundesrechnungshof prüft die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes. In den "Bemerkungen 2012" bekommen viele öffentliche IT-Projekte nicht gut weg.

Wie geht der Bund mit seinen Haushaltsmitteln um, und was kann er besser machen? Einmal jährlich berichtet der Bundesrechnungshof in den "Bemerkungen des Bundesrechnungshofes" über seine Prüfungs- und Beratungstätigkeit. Im Jahr 2011 wurden rund 1400 Prüfungen durchgeführt, schreibt Dieter Engels, der Präsident des Bundesrechnungshofes in seinem Vorwort.

Rund 1,4 Milliarden Euro im Jahr gibt der Bund für die IT aus. Nicht alles Geld ist gut angelegt.Vergrößern
Rund 1,4 Milliarden Euro im Jahr gibt der Bund für die IT aus. Nicht alles Geld ist gut angelegt.
Foto: fotolia.com - Kovalenko

Ein Schwerpunkt der Prüfungen sind jedes Jahr die Ausgaben des Bundes für Informations- und Kommunikationstechnik. Sie betragen rund 1,4 Milliarden Euro im Jahr. Auch 2011 ging hier nicht alles so sparsam zu, wie es sein sollte. Engels rügt: "Bei den Prüfungen fanden wir etliche Fälle, bei denen die Grundsätze der Ordnungsmäßigkeit, Sicherheit und Wirtschaftlichkeit nicht eingehalten wurden."

1. Modernisierung der Software in Finanzämtern verzögert sich

Die Modernisierung und Vereinheitlichung wichtiger Software für die Finanzämter verzögerte sich immer wieder. Bund und Länder hatten sich 2005 mit dem Vorhaben "Konsens" (Koordinierte neue Software-Entwicklung der Steuerverwaltung) verpflichtet, gemeinsam einheitliche Software für das Besteuerungsverfahren in den Finanzämtern zu entwickeln, zu beschaffen und einzusetzen.

Bereits im Jahr 1989 hatten sich Bund und Länder dafür ausgesprochen, bundesweit einheitliche Software für das Besteuerungsverfahren einzuführen. Das daraufhin im Jahr 1992 gestartete Projekt "Fiscus" scheiterte nach 13 Jahren. Es hatte rund 400 Millionen Euro gekostet und konnte so gut wie keine einsatzfähigen Produkte vorweisen. Daraufhin beschlossen Bund und Länder im Juni 2005 "Konsens".

Jetzt den Public IT Newsletter bestellen!
Kommentieren: Kommentieren
Weitere Inhalte zu:
Bundesrechnungshof, Prüfbericht, IT-Projekte, Fehplanung, Bundestag