EU-Kommission sagt Produktpiraten schärferen Kampf an

Dazu plant die EU unter anderem eine "Beobachtungsliste" einzelner Märkte und eine engere Zusammenarbeit mit Ländern wie China. "Ab heute sind wir alle besser in der Lage, die dicken Fische hinter den gefälschten Waren und raubkopierten Inhalten zu fangen", erklärte Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska am Mittwoch. Denn illegale Geschäfte schadeten legitimen Unternehmen und Jobs.

Zudem seien sie ein Risiko für Gesundheit und Sicherheit, etwa im Falle von Arzneien und Spielzeug. "Das ist nicht nur eine Frage für Anwälte oder die Rechtsabteilung", ergänzte Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen.

Mit einem Maßnahmenbündel zum Schutz geistigen Eigentums versucht die Brüsseler Behörde, an mehreren Stellschrauben zu drehen. So drängt sie die EU-Mitgliedsstaaten, die seit 2004 geltende Richtlinie zur Durchsetzung der Schutzrechte einheitlich auszulegen. Dazu veröffentlichte sie einen Leitfaden. Den "dicken Fischen", also gewerbsmäßigen Schutzrechtsverletzern, wolle man die Einnahmenquellen abschneiden, erklärte die Behörde weiter.

Auch die Industrie wird zu eigenen Initiativen gegen Produktpiraterie ermutigt, zum Beispiel durch freiwillige Vereinbarungen bei Online-Werbung, Zahlungsdiensten und Versand. "Solche Vereinbarungen können rascher zu Maßnahmen gegen Fälschungen und Produktpiraterie führen als Gerichtsverfahren", hieß es weiter. (dpa/rs)