CIOs schreiben selbst

Gedanken zur Reform des deutschen E-Governments

20.10.2006
Von Harald Lemke

Nun mag man über die Wirksamkeit von EU-Aktionsprogrammen und das E-Government-Ranking unterschiedlicher Auffassung sein, folgende Fakten müssen jedoch berücksichtigt werden:

  • Die Themen des E-Government-Aktionsplans betreffen Bund, Länder und Kommunen gleichermaßen.

  • Die konkreten Erfolgskriterien für die Erreichung dieser Ziele werden zurzeit in Brüssel unter Beteiligung der Mitgliedstaaten festgelegt.

  • Die jetzt entwickelte Meßlatte wird entscheidend dafür sein, wie Deutschlands E-Government
    in den nächsten Jahren im EU-Vergleich abschneidet, d.h., ob Deutschland weiter auf untere Plätze abonniert bleibt oder als Trendsetter aufsteigt.

Wenn Deutschland das Ziel hat, sein E-Government-Ranking nachhaltig zu verbessern, müssen zunächst alle Anstrengungen darauf abzielen, die EU-weiten Erfolgskriterien so zu definieren, dass die Vergleichsmaßstäbe stimmen. Ohne die anerkennenswerten Leistungen Maltas im E-Government
zu schmälern, aber die Verwaltungsinformatik eines Staates mit 370.000 Einwohnern auf der Fläche von Bremen kann sicher nur bedingt mit der eines föderalen Landes wie Deutschland verglichen werden.

Vor diesem Hintergrund muss 2006 genutzt werden, in der EU darauf hinzuwirken, dass die verfassungsmäßigen Rahmenbedingungen der Mitgliedstaaten bei der Bewertung ihrer IT-Strategie
angemessen berücksichtigt werden. Die deutsche Ratspräsidentschaft 2007 bietet gute Gelegenheiten, in dieser Richtung Initiative zu ergreifen und politisches Interesse für die Verwaltungsinformatik zu wecken.

i2010 als Kern der Deutschland-Online-Strategie

Das Engagement des Bundes in Brüssel wird aber nur dann erfolgreich sein, wenn dieses in enger Abstimmung mit den leistungsstärksten E-Government-Akteuren in Bund, Länder und Kommunen geschieht. Es kommt hier darauf an, dass die Themen des E-Government-Aktionsplans so koordiniert werden, dass gegenüber der EU ein repräsentatives Deutschlandbild kommuniziert wird, das Einzelleistungen der Besten als strategisches "Big-Picture" darstellt.

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