Streit um Gebraucht-Software

Microsoft zieht Verfügung gegen UsedSoft zurück

Christiane Pütter ist Journalistin aus München. Sie schreibt über IT, Business und Wissenschaft. Zu ihren Auftraggebern zählen neben CIO und Computerwoche mehrere Corporate-Publishing-Magazine, vor allem im Bereich Banken/Versicherungen.

Allerdings weist der Fachjurist auch bei diesem Spruch darauf hin, dass es sich um eine Einzelfallentscheidung handelt. Während Usedsoft den Richterspruch als "richtungsweisende Entscheidung" preist, warnt Florian Schmitz davor, ihn zu verallgemeinern.

"Einen allgemeingültigen Grundsatz, dass gekaufte Software-Lizenzen weiterveräußert werden können, gibt es nicht. Es kommt auf den Einzelfall an. Insbesondere wenn es um customised Software geht oder Kunde und Lizenzgeber über die Lizenzbedingungen verhandelt haben, können Weitervergabeverbote ohne Weiteres wirksam sein, oder man befindet sich zumindest in einer rechtlichen Grauzone", sagt er.

Ein wirksames Weitergabeverbot würde HandelHandel mit Lizenzen verhindern, etwa, nachdem ein Unternehmen pleite gegangen ist. Usedsoft kauft in solchen Fällen Lizenzen und verkauft sie weiter, was Microsoft verhindern will. Bis ein abschließendes Urteil gefällt ist, dürfte der Rechtsstreit noch längere Zeit durch die Instanzen gehen. Top-Firmen der Branche Handel

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