Digitalisierung des Public Sectors nimmt Fahrt auf
21.01.2021 von Karen Funk
Die Pandemie hat Behörden und Kommunen vor Herausforderungen gestellt: Sie mussten in diesem Jahr zeigen, inwieweit Verwaltung, Services für Bürger*innen und selbst politische Prozesse digitalisiert sind.
Stefan Krebs, Ministerialdirektor Land Baden-Württemberg: "Erfreulich für mich war zu sehen, welches enorme Engagement und welche Einsatzbereitschaft die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesverwaltung und speziell im Bereich der IT gezeigt haben, um diese anspruchsvolle Situation erfolgreich zu meistern." Foto: Land Baden-Württemberg
Das abgelaufene Jahr hat ein großes Innovationspotential bei der Digitalisierung gezeigt. Das stellt Ministerialdirektor Stefan Krebs, im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg zuständig für die IT, mit Blick auf 2020 fest. Er resümiert: "Großartig, was alles möglich ist. Gewissermaßen hat sich das Prinzip bewahrheitet, wer muss, der kann." Mit seinem IT-Team hat er binnen kürzester Zeit 50.000 Beamte ins Home Office umgezogen und einen Universalprozess für Bürgerservices auf der E-Government-Plattform service-bw.de bereitgestellt. Agil und flott, versteht sich.
Erwartungshaltung der Bürger*innen steigt
So wie das Jahr 2020 aufgehört hat, so werde es im Jahr 2021 weitergehen, meint der Landes-CIO. Krebs geht davon aus, dass Digitalisierung als Thema in der Gesellschaft eine noch größere Bedeutung erhalten wird. "Die Bürgerinnen und Bürger werden höhere Ansprüche an die digitale Verwaltung stellen - und das ist berechtigt. Ebenso ist es die Forderung nach einem angemessenen Zugang zum Netz. Darauf sind wir eingestellt."
Bereits seit einiger Zeit werde daran gearbeitet, dass Anträge der Bürgerinnen und Bürger auf service-bw vollständig digital in die Fachsoftware bei den Behörden übertragen werden. "Dieses Ziel setzt uns für einige Verwaltungsleistungen auch die Europäische Kommission mit der Single Digital Gateway-Verordnung", erläutert er. Der Zugriff auf die bereits in den Registern der Behörden liegenden Daten sei dabei eine große Herausforderung für 2021 (Stichwort "Registermodernisierung"). Ziel ist es, Online-Anträge für die Bürgerinnen und Bürger noch einfacher zu machen.
Cybersicherheit, OZG und Cloud
Baden-Württemberg wird auch im Zuge des Onlinezugangsgesetzes (OZG), wonach bis Ende 2022 alle Verwaltungsleistungen online zur Verfügung stehen müssen, weiter in die digitale Ertüchtigung der Verwaltung investieren. Zudem soll die digitale Souveränität gestärkt werden. "Hier werden wir im Sinne einer verbesserten Cloud-Fähigkeit entsprechende Infrastrukturprojekte aufsetzen und auch unser Anwendungsportfolio diesbezüglich erweitern", so Krebs. Außerdem wird seiner Meinung nach Cybersicherheit 2021 eines der bestimmenden Themen sein: "Darauf gehen wir mit der Gründung einer Cybersicherheitsagentur ein."
New Work fordert uns heraus
Auch die Zusammenarbeit wird künftig anders aussehen, ist Krebs überzeugt. Corona habe gezeigt, dass andere Arbeitsmodelle funktionieren. Arbeitgeber sollten hier mittelfristig nicht hinter die jetzt geschaffenen Möglichkeiten zurückfallen, warnt er, sondern das immense Potenzial der Flexibilisierung ausschöpfen. Dazu müssten aber neue Konzepte erarbeitet werden: "Denn nur, weil Arbeit örtlich und zeitlich flexibel stattfinden kann, heißt das nicht, dass auch irgendein Prozess besser wird. Digitalität hat eine eigene Prozesslogik." Aber auch die Arbeitnehmer seien in der Pflicht: "Wer Flexibilität einfordert, muss sie auch selbst zeigen."
Die IT-Chefs der Bundesländer
Markus Richter, Bundes-CIO BAMF-Vizepräsident Markus Richter ist Bundes-CIO. Er löste Klaus Vitt ab, der Ende April 2020 in den Ruhestand ging.
Christian Pfromm, CDO von Hamburg Christian Pfromm ist seit Januar 2018 neuer CDO der Stadt Hamburg Sein genauer Titel lautet: "Chief Digital Officer / Leiter des Amtes für IT und Digitalisierung". Der CDO berichtet an den 1. Bürgermeister der Stadt Hamburg und an den Chef der Senatskanzlei. Zuvor war Pfromm von Juni 2011 bis Dezember 2017 Group CIO der BHF-Bank AG. CIO Jörn Riedel berichtet an ihn.
Andreas Meyer-Falcke, Beauftragter der Landesregierung NRW für Informationstechnik (CIO) Der langjährige nordrhein-westfälische Landes-CIO Hartmut Beuß verabschiedet sich zum 31. August 2020 in den Ruhestand. Seine Nachfolge im Wirtschafts- und Digitalministerium als Beauftragter für Informationstechnik tritt Andreas Meyer-Falcke an. Meyer-Falcke kommt von der Landeshauptstadt Düsseldorf, wo er seit August 2012 als Beigeordneter für die Bereiche Personal, Organisation, IT, Gesundheit und Bürgerservice tätig ist. In der Rolle trägt er unter anderem die Verantwortung für die Digitalisierung der Kommunalverwaltung.
Bernd Schlömer, Landes-CIO von Sachsen-Anhalt Bernd Schlömer ist seit Oktober 2021 CIO des Landes Sachsen-Anhalt. Er folgte auf Rüdiger Malter, der das Amt seit April 2020 innehatte.
Fedor Ruhose, Landes-CIO von Rheinland-Pfalz Staatssekretär Fedor Ruhose (SPD) verantwortet als CIO und CDO die IT und digitale Transformation des Landes Rheinland-Pfalz.
Hartmut Schubert, CIO in Thüringen Hartmut Schubert ist seit Dezember 2014 Staatssekretär im Thüringer Finanzministerium. Der Titel CIO kommt in der „Richtlinie für die Organisation des E-Government und des IT-Einsatzes in der Landesverwaltung des Freistaats Thüringen“ nicht vor. Dennoch erfüllt Schubert, der Beauftragte des Freistaats Thüringen für E-Government und IT, genau die Aufgaben und die Funktion des CIO. Mit dem Kabinettbeschluss der Richtlinie vom 7. Juli 2015 erhält Thüringen deshalb als letztes Bundesland einen Landes-CIO.
Thomas Popp, Staatssekretär für Digitale Verwaltung und Verwaltungsmodernisierung als Mitglied der Sächsischen Staatsregierung (CIO) Im Januar 2020 ernannte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) CIO Thomas Popp zum Staatssekretär für Digitale Verwaltung und Verwaltungsmodernisierung als Mitglied der Staatsregierung (CIO). Popp war bisher Landes-CIO in Sachsen.
Ina-Maria Ulbrich, Staatsekretärin, Mecklenburg-Vorpommern Ina-Maria Ulbrich ist seit November 2016 Staatsekretärin im neu geschaffenen Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern. Aus "Landesentwicklung" wurde nun "Digitalisierung". Die Juristin wurde 2002 Regierungsrätin und Referentin im Umweltministerium, beim Landkreis Ostvorpommern und im Wirtschaftsministerium. Von 2006 bis 2008 leitete sie das Büros des Ministers für Verkehr, Bau und Landesentwicklung, von 2008 bis 2011 war Ulbrich Leiterin des Büros des Ministerpräsidenten. Ulbrich vertritt das Land auch im IT-Planungsrat.
Ralf Stettner, CIO in Hessen Ralf Stettner ist Chief Information Officer und Bevollmächtigter der Hessischen Landesregierung für E-Government und Informationstechnologie (CIO) und folgt damit Patrick Burghardt, der im Januar 2024 das Amt des Oberbürgermeisters von Rüsselsheim übernahm. Stettner hatte von Ende 2018 bis Anfang 2024 die Position des Chief Information Security Officers (CISO) in der hessischen Landesverwaltung inne und war Leiter der Abteilung Cyber- und IT-Sicherheit und Verwaltungsdigitalisierung im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport.
Stefan Krebs, CIO in Baden-Württemberg Seit dem 1. Juli 2015 leitet Stefan Krebs die IT-Geschicke des Landes Baden-Württemberg als Beauftragter der Landesregierung für Informationstechnologie (CIO/CDO). Der Diplom-Verwaltungswirt kennt sich mit Banken und IT-Sicherheit aus. Zu seinen ersten Aufgaben gehörte die Feinplanung für die schrittweise Bündelung der bisher dezentralen IT-Einheiten der Landesverwaltung.
Sven Thomsen, CIO von Schleswig-Holstein Seit Mitte Juli 2013 lenkt Sven Thomsen als CIO des Landes Schleswig-Holstein die Geschicke des Zentralen IT-Management Schleswig-Holstein (ZIT-SH). Im ZIT-SH sind die Aufgaben der ressortübergreifenden IT- und Finanzensteuerung für alle Fragen der Informations- und Kommunikationstechnologie zentralisiert. Wie auch in Hamburg ist Sven Thomsen nicht Staatssekretär und gehört nicht dem IT-Planungsrat an. Im IT-Planungsrat wird Schleswig-Holstein durch Knud Büchmann, Beauftragter der Landesregierung Schleswig-Holstein für Zentrale IT-, Organisations- und Personalentwicklung vertreten. Seit Mitte 2017 ist Thomsen an das neue Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung (MELUND) angedockt.
Elena Yorgova-Ramanauskas, CIO im Saarland Elena Yorgova-Ramanauskas, ist seit Juni 2022 Chief Digital Officer (CIO) im Saarland. Seit 2022 ist sie Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie.
Judith Gerlach, Staatsministerin für Digitales in Bayern Die Landtagsabgeordnete und Rechtsanwältin Judith Gerlach (CSU) ist seit November 2018 Staatsministerin für Digitales in Bayern. Das Ministerium wurde neu geschaffen. Das neue Staatsministerium übernimmt die Grundsatzangelegenheiten und die Koordinierung der Digitalisierung Bayerns, die bisher bei der Staatskanzlei angesiedelt waren. Das Ministerium soll sich außerdem um die strategischen Fragen der digitalen Verwaltung kümmern.
Jörn Riedel, CIO von Hamburg Seit 2008 hat Hamburg einen CIO. Den Posten hat seitdem Jörn Riedel inne. Angesiedelt ist er bei der Finanzbehörde der Hansestadt. Beim dortigen Amt für Organisation und Zentrale Dienste ist Riedel Abteilungsleiter für E-Government und IT-Steuerung. Anders als in anderen Bundesländern ist CIO Riedel nicht Staatssekretär - und gehört nicht dem IT-Planungsrat an. Hamburg vertritt in dem Bund-Länder-Gremium der Staatsrat der Finanzbehörde, Jens Lattmann. CIO Jörn Riedel verantwortet derzeit gleich mehrere übergreifende IT-Projekte in Hamburg.
Cornelius Everding, CPIO von Brandenburg In Brandenburg fließen die Fäden in IT-Angelegenheiten nicht bei einem CIO zusammen sondern beim CPIO - dem Chief Process Innovation Officer. Mit dieser Bezeichnung soll die Orientierung an Prozessen betont werden, sagte gegenüber CIO.de Cornelius Everding, der das Amt seit seiner Schaffung im August 2008 innehat. Everding sieht sich nicht als alleine für IT zuständig an, sondern setzt auf einen Dreiklang: Mit dem CPIO kümmern sich um IT-Themen der zentrale IT-Dienstleister von Brandenburg und der sogenannte RIO-Ausschuss, die Runde der Ressort Information Officers. Aktuelles Thema ist das Forschungsprojekt "Stein-Hardenberg 2.0". Der Bund, Hamburg und Berlin, der öffentlich-rechtliche IT-Dienstleister Dataport und das Potsdamer Institut für E-Government bearbeiten die Frage, wie sich das Gemeinwesen mit modernen Werkzeugen organisieren lässt. Den CPIO hat Brandenburg beim Innenministerium angesiedelt. Amtsinhaber Everding ist nicht Staatssekretär, weshalb er - wie Kollegen aus anderen Ländern - nicht im IT-Planungsrat sitzt. Dort spricht Innenstaatssekretär Rudolf Zeeb für das Bundesland.
Hans-Henning Lühr, Staatsrat im Bremer Finanzressort In Bremen ist die CIO-Funktion beim Staatsrat des Finanzressorts angesiedelt, Hans-Henning Lühr. Ihm direkt zugeordnet ist die Stabsstelle "Zentrales IT-Management und E-Government", die von Martin Hagen geleitet wird. Ein aktuelles Projekt der Bremer IT ist der einheitliche "Verwaltungs-PC": Ziel ist eine Standardisierung und die Professionalisierung des IT-Supports über alle Dienststellen hinweg. Im IT-Planungsrat vertritt Lühr Bremen.
Horst Baier, CIO von Niedersachsen Das Land Niedersachsen hat am 20. März 2020 Horst Baier zum IT-Bevollmächtigten ernannt. Formal agiert der 57-Jährige als IT-Bevollmächtigter und leitet die Stabsstelle "Informationstechnik der Landesverwaltung".
Stefan Latuski, CIO der Bundesagentur für Arbeit Stefan Latuski leitet ab 1. August 2023 als CIO die IT-Geschicke der Bundesagentur für Arbeit - zunächst kommissarisch.
Krebs sieht vor allem eine große Chance: Gerade in Bereichen, wo Personal hart umkämpft ist, müssten besonders deutsche Unternehmen arbeitnehmerorientiert noch stärker flexible digitale Arbeitsformen als Rekrutierungsvorteil begreifen. Dabei gibt es seiner Meinung nach keine Schablone, die für alle geeignet ist. Es gehe um viel mehr, nämlich einen Kulturwandel.
Der CIO ist überzeugt, dass Unternehmen, die das begreifen, langfristig erfolgreicher sein werden. "Und wenn das baden-württembergische Innenministerium mit durchaus sensiblen Aufgaben seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern innerhalb kürzester Zeit das gesicherte Arbeiten nahezu komplett aus dem Home-Office heraus ermöglichen kann, dann können das andere auch."
Hessen-CIO Patrick Burghardt stellt Behörden eine Plattform für digitale Bürgerprozesse zur Verfügung. Damit sicherte er sich Platz 3 beim Wettbewerb "CIO des Jahres" in der Kategorie Public Sector. Foto: Staatskanzlei/ Salome Roessler
"Corona ist ein Katalysator für die digitale Transformation der Unternehmen und das Thema Home Office hat sich bewährt und wird auch künftig Teil der Arbeitswelt bleiben", bestätigt Patrick Burghardt, CIO und Digital-Staatssekretär des Landes Hessen. "Die Zeiten, in denen wir wie selbstverständlich zur Arbeit gefahren sind, werden nicht wiederkommen."
Als im März 2020 die Coronakrise auch Deutschland erreichte, war das Land Hessen vergleichsweise gut aufgestellt: Die Hessische Landesregierung hatte sich schon früh für Home-Office-Lösungen stark gemacht und über die Hessische Zentrale für Datenverarbeitung (HZD) gerade den Roll-Out des so genannten "HessenPC" (PC-Arbeitsplatz as a Service) mit rund 71.000 IT-Arbeitsplätzen abgeschlossen. Zudem konnten kurzfristig die Zugriffe auf HessenAccess von 10.700 auf rund 40.000 erhöht werden.
Zusammenarbeit mit Rheinland-Pfalz und dem Saarland
Burghardt hat es besonders gefreut, dass auch die Plattform "Civento" für digitale Bürgerprozesse gut angenommen wurde. Inzwischen nutzen nicht nur über 90 Prozent der hessischen Kommunen die Plattform, sondern darüber hinaus setzen auch das Saarland und Rheinland-Pfalz zur Umsetzung des OZG darauf. "Die Digitalisierung funktioniert am besten, wenn sie einheitlich erfolgt", sagt Burghardt. Er plädiert daher für eine bundesweite "Einer-für-alle"-Lösung (EfA). "Wenn andere Bundesländer anfangen, eigene Lösungen zu entwickeln, ist das meiner Ansicht nach ein Signal in die falsche Richtung."
2021 werde für OZG das entscheidende Jahr werden, prognostiziert Burghardt. Es gingen verstärkt OZG-Antragsverfahren live und die OZG-Konjunkturmittel zeigten Wirkung: "Immer mehr Leistungen der Verwaltung werden online zugänglich!" Auch werde sich die föderale Zusammenarbeit im Bereich der Verwaltungsdigitalisierung im Zuge des OZG noch weiter verstärken.
Wichtig ist die Nutzer-Zentrierung
2021 besteht das Hessische Digitalministerium zwei Jahre. Nach der Aufbauarbeit stehe jetzt im Fokus, wie Innovationen in der Verwaltung Einzug halten können. Burghardt nennt Beispiele wie automatisierte Bearbeitungen, Chat Bots oder Datenaustauschplattformen. Dafür braucht es seiner Meinung nach ein neues Arbeitsverständnis: "Das Nichtperfekte als Voraussetzung für innovative Entwicklungen, um die Schrittzahl der Modernisierung der Verwaltung zu erhöhen." Wichtig dabei sei die Nutzerzentrierung. "In Themen, die kaum nachgefragt werden, sollten wir weniger investieren als in Massenverfahren", findet der Landes-CIO.
Digitales Rathaus kommt nach Hause
Eine gut ausgebaute digitale Infrastruktur ist für Burghardt das Fundament dafür, dass die Zusammenarbeit auf Distanz funktioniert. Die Aufgabe liege darin, dafür zu sorgen, dass das digitale Rathaus zu den Bürgerinnen und Bürgern nach Hause kommt und Leistungen vom Sofa aus erledigt werden können. Und wie werden wir künftig arbeiten? "Das Work-Life-Blending wird zunehmen, da Arbeit und Privatleben nicht mehr länger räumlich getrennt sind", ist der Hessen-CIO überzeugt. Auch würden Wirtschaftsunternehmen ihre Innovationskraft mit flexiblen Arbeitsmodellen steigern, die den Mitarbeitern bewusst kreative Freiräume lassen.
Arbeitszeit und Freizeit neu definieren
Dass sich die Arbeitswelt gerade massiv ändert und sich neue Formen der Zusammenarbeit etablieren, findet auch Christian Pfromm. Der CDO und Leiter des Amtes für IT und Digitalisierung in der Hamburger Senatskanzlei sagt: "Für viele Beschäftigte eröffnet sich die Möglichkeit, ein anderes Verhältnis von Arbeitszeit und Freizeit zu definieren."
Christian Pfromm erarbeitet zusammen mit seinem Team eine umfassende bürgerorientierte Digital-Strategie für Hamburg. 2020 gehörte er beim "CIO des Jahres" in der Kategorie Public Sector zu den Top 5. Foto: Freie und Hansestadt Hamburg
Er sieht hier die Arbeitgeber gefragt, neue Modelle auszuprobieren, dem vielfachen Wunsch nach mehr Homeoffice und flexiblem Arbeiten Rechnung zu tragen und für die Präsenzzeiten innovative Bürowelten mit neuen Funktionskonzepten zu entwickeln. Pfromm fordert: "Diese Dynamik sollte genutzt werden, indem die finanziellen Mittel, die jetzt zur Verfügung stehen, zielgerichtet eingesetzt werden, um die digitale Transformation zu beschleunigen." Dabei gelte es, Offenheit und Neugier zu fördern: "Denn Digitalisierung bringt Menschen zusammen, überwindet Distanzen, auf der ganzen Welt."