Ministerium entwickelt parallel Pläne für Eigenmodell

Update: T-Systems will nicht mehr für Herkules bieten

18.02.2005 von Thomas Zeller
Die Verhandlungen über die Privatisierung der Bundeswehr-IT haben einen weiteren Rückschlag erlitten. Wie aus Verhandlungskreisen verlautete, bereitet T-Systems seinen Ausstieg aus dem Bieterkonsortium TIS vor. Das Unternehmen werde sich nicht an einem Angebot für das Projekt beteiligen. Als Gründe wurden unter anderem fehlende Strukturen bei der Bietergemeinschaft angegeben – so habe es beispielsweise bis zuletzt keinen Konsortialführer gegeben.

T-Systems will sich aus dem TIS-Konsortium zurückziehen.

Das TIS-Konsortium aus T-System, IBM und SBS sollte nach der ursprünglichen Planung am 21. Februar ein neues Angebot für Privatisierung der Bundeswehr-IT einreichen. Das hatte die SPD-Haushaltsexpertin Elke Leonhard CIO-Online bestätigt. Zuvor hatte die Bietergemeinschaft bereits den ersten Abgabetermin Anfang Februar verstreichen lassen und um einen Aufschub gebeten. Nach dem Ausstieg von T-Systems bleibt nun offen, ob die beiden anderen Mitglieder der Bietergemeinschaft ein Angebot vorlegen werden. Die Entscheidung darüber soll bis zum 22. Februar fallen.

Der interne Zeitplan des Bundesverteidigungsministeriums sieht eigentlich eine Prüfung des Angebots bis Ende März vor. Die endgültige Entscheidung über das Projekt soll dann bis Anfang September fallen. Voraussetzung für diesen ehrgeizigen Fahrplan ist jedoch, dass das TIS-Konsortium den Kostenrahmen von 665 Millionen Euro jährlich nicht überschreitet. Zu den Details ihres Angebotes wollten sich die verbleibenden Mitglieder des Konsortiums nicht äußern.

Allerdings haben sich mittlerweile die Bedingungen für die Privatisierung der Bundeswehr-IT (Herkules-Projekt) deutlich verbessert. So bezog sich die Ausschreibung im Jahr 2001 noch auf 650 Standorte. Mittlerweile sind es jedoch mehr als 100 weniger. Diese Entwicklung birgt jedoch auch Risiken. "Eigentlich sind die gesamten Ausschreibungsbedingungen nicht mehr aktuell“, meint die Berichterstatterin für Verteidigung im Haushaltsausschuss des Bundestages, Elke Leonhard. Das Verteidigungsministerium will dieser Argumentation bisher jedoch nicht folgen.

Das Bieterkonsortium ISIC-21 (CSC, EADS, Mobilcom) könnte jedoch genau diesen Punkt aufnehmen, um sich erneut in die Verhandlungen einzuklagen. Erst Mitte vergangenen Jahres war es zum Bruch zwischen der Bundeswehr und ISIC-21 gekommen. Zuletzt ging es um einige hundert Millionen Euro und 5.000 Mitarbeiter, die in die Public-Private-IT-Gesellschaft übernommen werden sollten. Nach dem Abbruch der Verhandlungen begnügte sich das Konsortium jedoch mit einer Mängelrüge.

Die Übernahme von einem Teil der Mitarbeiter in die neue Gesellschaft stellt auch weiterhin das schwerwiegendste Problem im Vertragstext dar. Dabei handelt es sich um Fernmelder, die für den Einsatz in der modernen Unternehmens-IT, gelinde gesagt, nicht qualifiziert sind.

Eigenmodell in der Schublade

Damit der Zeitplan für Herkules nicht noch dramatischer aus den Fugen gerät, hat das Verteidigungsministerium bereits Pläne für ein optimiertes Eigenmodell in der Schublade. Dabei wäre es wünschenswert wenn sich dieses künftig an dem US-Verfahren (A 76) orientieren könnte, hofft die SPD-Politikerin Leonhard. Danach gibt es kein großes Gesamtprojekt mehr, sondern zahlreiche kleinere Vorhaben in den Bereichen Netz, Rechenzentren und Gerät. Prinzipiell wird dabei jedoch auf Eigenentwicklungen gesetzt. Wenn externe Anbieter diese Projekte um zehn Prozent, oder mindestens zehn Millionen Euro günstiger anbieten können, erhalten sie den Zuschlag, erläutert Leonhard das Modell.

Herkules galt bisher als das größte Modernisierungsvorhaben der Bundeswehr. Für zehn Jahre sollen alle zivilen, nicht sicherheitskritischen IT-Systeme von der Privatindustrie modernisiert und betrieben werden. Das will sich die Bundeswehr etwa 6,65 Milliarden Euro kosten lassen, die sie in Jahresraten von je 665 Millionen Euro zahlen will.

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