Die Internet-Pläne der CDU

Rechtsanspruch auf schnelles Internet?

02. Juli 2015
Die CDU möchte einem Medienbericht zufolge einen Rechtsanspruch auf eine schnelle Internetverbindung einführen.

Das wolle die zuständige Programmkommission der Partei vorschlagen, schreibt die "Süddeutsche Zeitung". In dem Bericht der Kommission heiße es, die CDU werde "einen Rechtsanspruch auf einen schnellen Internetzugang einführen, um gleichwertige Lebensverhältnisse zu gewährleisten".

Geht es nach der CDU, könnte bald ein Rechtsanspruch auf einen High-Speed-Netzzugang bestehen.
Geht es nach der CDU, könnte bald ein Rechtsanspruch auf einen High-Speed-Netzzugang bestehen.
Foto: Tomislav Pinter / shutterstock.com

Klage bei zu wenig Internet-Speed

Würde der Vorschlag umgesetzt, dann hätten alle Menschen und Unternehmen in Deutschland das Recht auf einen Internetanschluss mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde. Dieses Tempo wollen CDU, CSU und SPD bis 2018 in ganz Deutschland erreichen. Einen rechtlichen Anspruch darauf haben sie bislang allerdings nicht vereinbart. Gäbe es diesen Rechtsanspruch, könnten Verbraucher klagen, wenn sie nicht schnell genug surfen können. Das größte Problem beim flächendeckenden Breitbandausbau sind die enormen Kosten. Im Bericht der CDU-Kommission heißt es: "Wir wissen, dass der flächendeckende Netzausbau ein ambitioniertes Ziel ist." (dpa/fm)

Kommentare zum Artikel

CAD-Robert

Frei nach Franz Beckenbauer: "Ooahhh, hamwer scho Woahlkampfff ??!!"

Simon PÜck

ja fände ich gut ich habe immer noch 2Mbit und das seit 10 Jahren wird sich auch nichts ändern da bei uns die Leitungen noch via Masten überland liegen und schon min 30 Jahre. Habe aber auch kunden die noch ISDN nutzen müssen oder Teuer SkyDSL. Selbst LTe ist keine Option wntweder gar nicht verfügbar oder es sind halt 30gb max das lächerlich. Auf meiner 2Mbit leitung habe ich schon min. 50GB im Monat wenn mein internet Schneller wäre hätte ich wohl mindestens das Doppelte. Und ich würde mich nicht als Power User bezeichnen.

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