Neue Internet-Initiative in Bayern

Mehr Bürgerservice und weniger Kosten durch E-Government

03.06.2005 von Dorothea Friedrich
Die bayerische Staatsregierung will ein zentrales Internetportal einrichten. Hier sollen alle Online-Angebote von staatlichen und kommunalen Behörden verfügbar gemacht werden. Ziel der Initiative seien mehr Bürgerservice und weniger Kosten für den Freistaat sagte dazu kürzlich Staatsminister Erwin Huber. 2006 soll das Portal online gehen

Der Chef der bayerischen Staatskanzlei hatte allerdings bereits im Januar 2004 nach der Übernahme des Behördenwegweisers Baynet durch die Staatsregierung eine ähnliche Initiative ankündigt, von der mehr als ein Jahr lang nichts mehr zu hören war.

Für Huber ist die "Datenautobahn" der kürzeste Weg in die "Amtsstuben". Deshalb will er die bayerischen E-Government-Strukturen zügig ausbauen. Damit soll "die Wettbewerbsfähigkeit des High-Tech-Standorts Bayern" gestärkt werden. Zudem erhofft sich der Minister durch mehr E-Government "eine Konsolidierung des Haushalts".

Hans-Michael Strepp, Sprecher der bayerischen Staatskanzlei, sagte dazu im Gespräch mit CIO-Online: "Das neue Portal soll die gesamte Bandbreite der staatlichen und kommunalen Stellen abbilden". Wichtigstes Merkmal seien "Transaktionsmöglichkeiten", wie sie von etlichen virtuellen Rathäusern bereits bekannt seien. Bestehende Internetangebote der Kommunen oder Bezirke sollen ebenso eingebunden werden wie der Behördenwegweiser Baynet.

Gescheiterter virtueller Marktplatz Baynet

Baynet war im Jahr 2000 mit großem Aufwand gestartet. Betrieben hatte das Internetportal die Virtueller Marktplatz Bayern GmbH, ein Konsortium von Siemens und SAP. Ziel war seinerzeit, private und staatliche Angebote unter einem virtuellen Dach zu vereinigen. Bei dem so genannten "Lebenslagenkonzept" hätten etwa bei einem Wohnungswechsel die Formulare für das Meldeamt und Adressen für Umzugsfirmen an einer Stelle im Internet auffindbar sein sollen.

Doch die die regionalen und lokalen Betreiber der virtuellen Marktplätze kamen oft nicht aus den Startlöchern oder wechselten mehrfach. Nach Einschätzung des Bayerischen Städtetags zeigten auch die Behörden wenig Bereitschaft, sich an Baynet zu beteiligen. Sie fürchteten den doppelten Pflegeaufwand für Baynet und den eigenen Internetauftritt.

Wegen mangelnder Akzeptanz auf Anbieter- und auf Nutzerseite stellte das Betreiberkonsortium den Virtuellen Marktplatz Bayern zum Jahresende 2003 ein. Den Behördenwegweiser übernahm die Staatsregierung. Dafür sei nichts an das Betreiberkonsortium gezahlt worden, sagte Staatskanzlei-Pressesprecher Strepp.

Wer die neue, von Huber angekündigte, E-Government-Initiative betreiben soll und welche Kosten damit verbunden sind, stehe noch nicht fest, sagte Strepp weiter. Die Koordination der verschiedenen Stellen und Ebenen sei nicht ganz einfach. Strepp geht davon aus, dass die technische Umsetzung nach einer Ausschreibung vergeben wird, die Planungen zunächst aber behördenintern vorangetrieben werden.