NSA-Spähaffäre

Oppermann sieht weiteren Aufklärungsbedarf

12. August 2013
Nach dem Auftritt von Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU) im Parlamentarischen Kontrollgremium sieht die Opposition in der NSA-Affäre weiter Aufklärungsbedarf auf höchster Ebene.

"Wir haben noch nicht alles aufgeklärt, was aufzuklären ist", sagte der Vorsitzende des Gremiums, Thomas Oppermann (SPD), am Montag in den ARD-"Tagesthemen". Pofalla habe nicht sagen können, wie das
amerikanische Überwachungsprogramm "Prism" funktioniere und stütze sich allein auf die Angaben der US-Geheimdienste.

"Wir wollen jetzt auch wissen: Wie viele Deutsche kommen ins Visier der US-Dienste? Da muss die Kanzlerin auch noch mal mit US-Präsident Barack Obama sprechen. Da genügt es nicht, wenn die Geheimdienste miteinander Informationen austauschen", forderte Oppermann. Pofalla ist der Beauftragte der Bundesregierung für die Geheimdienste. (dpa/rs)

Kommentare zum Artikel

comments powered by Disqus