United for Patent Reform

Breite Koalition gegen "Patent-Trolle" in den USA

16. Januar 2015
Silicon-Valley-Größen wie Google und Facebook schließen sich mit Einzelhändlern, Hoteliers und Restaurant-Betreibern zusammen, um sogenannten Patent-Trollen das Handwerk zu legen.

So werden Unternehmen genannt, die andere wegen Patenten verklagen, die sie selbst nicht verwenden. Ziel ist dabei meistens, Geld für Lizenzen herauszuschlagen. Die Patente sind oft nur zusammengekauft. Die neugegründete Koalition will dieser Praxis mit einer Patentreform einen Riegel vorschieben (PDF-Link). Als Maßnahmen dafür sollen unter anderem "Patent-Trolle" bei verlorenen Verfahren zur Kasse gebeten werden können und die Planke für Prozesse höher gelegt werden.

Vor allem das amerikanische Patentsystem lässt die Anmeldung so allgemein formulierter Erfindungen zu, dass sehr viele Funktionen technischer Geräte leicht angreifbar sind. Aus der Technologiebranche sind auch der Online-Händler Amazon, Netzprimus Cisco, der PC-Hersteller Dell und der Softwarekonzern Oracle bei der Allianz "United for Patent Reform" dabei. Andere Branchen-Schwergewichte wie Apple, IBM, Intel und Microsoft fehlen aber auf der Liste. (dpa/tc)

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