CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke

Durchwachsenes Zeugnis für die Parteien

17. September 2009
Thomas Pelkmann ist freier Journalist in Köln.
"Zu viel Schatten, zu viel Mittelmaß, zu wenig Licht." Der Bitkom stellt den Wahlprogrammen der Parteien zur Bundestagswahl am 27. September eher durchwachsene Zeugnisse aus. Mit seiner Forderung "Breitband für alle" läuft der Branchenverband aber offene Türen ein.

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) hat die sechs im Bundestag vertretenen Parteien (CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke) um Stellungnahmen zu acht bei der Bundestagswahl wichtigen Politikfeldern gebeten: Bildung, DatenschutzDatenschutz, E-Government, F&E-Politik, GesundheitGesundheit und E-Health, Green IT und Klimaschutz, Telekommunikation und Breitband sowie Urheberrecht. Alles zu Datenschutz auf CIO.de Top-Firmen der Branche Gesundheit

Danach durften die Bitkom-Mitglieder die unterschiedlichen Positionen bewerten. Dabei konnten die insgesamt 745 Teilnehmer nicht erkennen, welche Position zu welcher Partei gehört.

Die Mitglieder sollten zunächst entscheiden, welche innovationspolitischen Themen für sie in der kommenden Legislaturperiode die größte Bedeutung haben. Dabei landete das Thema Bildung ganz oben, gefolgt vom Daten- sowie dem Umwelt- und Klimaschutz. Weitere Top-Themen sind die Telekommunikationspolitik, die Forschungspolitik und der Ausbau der elektronischen Verwaltungen.

Das erste Fazit klingt ernüchternd: "Hightech-Themen tauchen in den Wahlprogrammen allenfalls am Rande auf", kommentierte Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer. "Der Politik fehlen schlüssige Konzepte, wie sie nach der Wahl Wachstum und Arbeitsplätze auf Basis moderner Technologien schaffen will. Wichtige Themen der digitalen Welt werden vernachlässigt oder gar nicht erst angepackt."

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