Verhandlungen über Privatisierung der Bundeswehr-IT

Bei Herkules regiert der Argwohn

29. September 2004
Von Thomas Zeller
Die Verhandlungen um das Bundeswehr-IT-Projekt Herkules gehen in die nächste Runde. "Wir erwarten einen erfolgreichen Abschluss der Gespräche bis Anfang kommenden Jahres", sagte die SPD-Haushaltsexpertin Elke Leonhard gegenüber CIO-Online. Gerüchte über eine Ausgliederung eines SAP-Projektes aus dem Leistungsumfang für Herkules dementierte die Politikerin jedoch.

Die Vorgespräche mit dem TIS-Konsortium (T-Systems, IBMIBM und SBS) hätten zwar länger gedauert als ursprünglich geplant, dafür stimme jetzt aber die ChemieChemie zwischen den Partnern, sagte Leonhard. Mit ersten Zwischenergebnissen sei im November zu rechnen. Unterdessen bestätigte SBS den Abschluss der Informationsgespräche. "Wir sind auch weiterhin dabei", sagte ein Unternehmenssprecher. Alles zu IBM auf CIO.de Top-Firmen der Branche Chemie

Die neuen Verhandlungen über die Bundeswehr-IT sollen Anfang 2005 abgeschlossen sein.
Die neuen Verhandlungen über die Bundeswehr-IT sollen Anfang 2005 abgeschlossen sein.

Leonhard will auch künftig an dem ursprünglichen Zeitplan festhalten. Der sah einen Projektstart zu Beginn des Jahres 2005 vor. "Das TIS-Konsortium kennt den Business-Case aus den früheren Verhandlungen. Deshalb werden wir schneller vorankommen." Beim vorerst ausgeschiedenen Bieterkonsortium ISIC-21 (CSC Ploenzke, EADS, Mobilcom) wird diese Aussage jedoch belächelt. "Selbst wenn die Verhandlungen in diesem Zeitrahmen abgeschlossen werden, muss der Vertrag noch ein zeitaufwendiges Genehmigungsverfahren durchlaufen", sagt CSC-Pressesprecher Frank Schabel. "Die Umsetzung des IT-Projektes ab Anfang nächsten Jahres ist damit nahezu unmöglich."

Schuldzuweisungen

Das ISIC-21-Konsortium hatte nach jahrelangen Verhandlungen im Juli dieses Jahres die Gespräche platzen lassen. Bis zuletzt konnten sich die Partner nicht über einige finanzielle Details bei dem größten Modernisierungsvorhaben der Bundeswehr einigen. Am Ende ging es noch um eine Differenz von mehreren hundert Millionen Euro. Das erscheint angesichts des Projektrahmens von 6,65 Milliarden Euro nicht viel. Doch aus Verhandlungskreisen hieß es, am Ende sei die Luft für Zugeständnisse sehr dünn gewesen.

SPD-Politikerin Leonhard: An den Verhandlungen mit ISIC-21 hätten mehr Ökonomen als Juristen teilnehmen sollen.
SPD-Politikerin Leonhard: An den Verhandlungen mit ISIC-21 hätten mehr Ökonomen als Juristen teilnehmen sollen.

"Wir sind ein börsennotiertes Unternehmen und unseren Aktionären verpflichtet. Denen hätten wir nie ein Minusgeschäft zumuten können", hieß es damals bei EADS. Dieser Sicht schließt sich auch CSC Ploenzke-Sprecher Schabel an. "Zu den Konditionen wäre das Projekt nie profitabel realisierbar gewesen." Auch die Haushaltspolitikerin Leonhard sieht die abgebrochenen Verhandlungen mittlerweile etwas kritischer: "Ich hätte mir gewünscht, dass von Seiten des Bundes weniger Juristen und dafür mehr Ökonomen an den Gesprächen beteiligt gewesen wären."

Allerdings wirft die SPD-Politikerin den ISIC-21-Managern weiterhin vor, dass sie am Ende zu wenig Kompromissbereitschaft gezeigt hätten. "Zum Zeitpunkt der Ausschreibung in 2002 gab es 650 Bundeswehr-Standorte, die vernetzt werden sollten. Heute sind es 100 weniger." Das müsste eigentlich die Kosten senken, ist sich Leonhard sicher.