Beus rechtfertigt Aufstockung in der Verwaltung

"Handlungsfähiger Unterbau auf Arbeitsebene"

09.05.2008
Von Andreas Schmitz

Sie haben nach CIO-Informationen eine Konzeption für ein IT-Zentralamt des Bundes in Auftrag gegeben. Was soll dieses IT-Zentralamt leisten?

Ihre Informationen treffen nicht zu.

Sie hatten gerade in jüngster Vergangenheit auch mit anderen Themen wie etwa dem Tarifkonflikt zu tun. Wie viel Zeit können Sie für die IT aufwenden? Was reizt Sie an dem Thema IT?

In meiner Funktion als Staatssekretär im Bundesministerium des Innern bin ich unter anderem auch für Fragen des öffentlichen Dienstes und für das Thema Verwaltungsmodernisierung zuständig. Ich denke, dass sich diese Themenbereiche mit der IT sehr gut ergänzen. Ein Beispiel ist die Gewinnung von IT-Fachpersonal in der öffentlichen Verwaltung: hier ergänzen sich der dienstrechtliche und der IT-Bereich mit den Ideen unserer Zentralabteilung. An der Verantwortung für die IT und ihrer Verknüpfung mit Themen wie Organisation, Personal und Modernisierung reizt mich, dass ich an den Grundlagen einer modernen Bundesverwaltung für das Internet-Zeitalter mitwirken kann.

17 Milliarden Euro und wenig Innovation

Vom Geld, das Hans-Bernhard Beus für die öffentliche IT zur Verfügung hat, fließen mehr als 80 Prozent in den IT-Betrieb. Zu viel, um innovative IT-Projekte anzuschieben.

Die Ausgaben in Höhe von etwa 17 Milliarden Euro verteilen sich auf Bund, Länder und Kommunen. Der Bund gibt pro Jahr etwa drei Milliarden Euro für IT aus, die Länder zirka fünf und die Kommunen etwa neun Milliarden Euro. Von diesen 17 Milliarden Euro werden 80 bis 85 Prozent der IT-Ausgaben der öffentlichen Verwaltung für den reinen Betrieb von IT-Systemen verwendet, der Rest für die Konzeption, Neu- und Weiterentwicklung von IT-Systemen.

Die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte und der Aufbau der Telematik-Plattform für das Gesundheitswesen hat der Gesetzgeber den Organisationen der Selbstverwaltung in der gesetzlichen Krankenversicherung übertragen. Dementsprechend werden auch die damit verbundenen Kosten von den Organisationen der Selbstverwaltung getragen.

Das Konzept "IT-Steuerung Bund" kommt in den Selbstverwaltungskörperschaften nur in dem Umfang zur Anwendung, soweit dies mit ihrer Unabhängigkeit vereinbar ist. Die Kosten für das Projekt Herkules betragen über eine Laufzeit von insgesamt zehn Jahren etwa 700 Millionen Euro jährlich. Davon werden der Bundeswehr jährlich durchschnittlich 100 Millionen Euro erstattet, besonders für das Bundeswehr-Personal, das für den Auftragnehmer tätig ist. Die durchschnittlichen jährlichen Ausgaben für Herkules betragen somit etwa 600 Millionen Euro.

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