CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke
Durchwachsenes Zeugnis für die Parteien
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) hat die sechs im Bundestag vertretenen Parteien (CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke) um Stellungnahmen zu acht bei der Bundestagswahl wichtigen Politikfeldern gebeten: Bildung, DatenschutzDatenschutz, E-Government, F&E-Politik, GesundheitGesundheit und E-Health, Green IT und Klimaschutz, Telekommunikation und Breitband sowie Urheberrecht. Alles zu Datenschutz auf CIO.de Top-Firmen der Branche Gesundheit
- Die Bitkom hat Parteien und Mitglieder nach High-Tech-Themen befragt.
Hier finden Sie ausgewählte Ergebnisse. (Quelle: Bitkom) - Beim Thema "Bildung" ...
... haben CDU und CSU deutlich die Nase vorne. - Beim Thema "Datenschutz" ...
...punktet dagegen vor allem die FDP. - Überraschenderweise ...
...landen die Grünen beim Thema Green-IT auf den hinteren Plätzen. - ... können aber beim Thema E-Government ...
...einen Spitzenplatz belegen - vor der Linkspartei. - Die SPD ...
... hat dagegen nur bei der Forschungspolitik bei den Bitkom-Mitgliedern ein Stein im Brett.
Danach durften die Bitkom-Mitglieder die unterschiedlichen Positionen bewerten. Dabei konnten die insgesamt 745 Teilnehmer nicht erkennen, welche Position zu welcher Partei gehört.
Die Mitglieder sollten zunächst entscheiden, welche innovationspolitischen Themen für sie in der kommenden Legislaturperiode die größte Bedeutung haben. Dabei landete das Thema Bildung ganz oben, gefolgt vom Daten- sowie dem Umwelt- und Klimaschutz. Weitere Top-Themen sind die Telekommunikationspolitik, die Forschungspolitik und der Ausbau der elektronischen Verwaltungen.
Das erste Fazit klingt ernüchternd: "Hightech-Themen tauchen in den Wahlprogrammen allenfalls am Rande auf", kommentierte Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer. "Der Politik fehlen schlüssige Konzepte, wie sie nach der Wahl Wachstum und Arbeitsplätze auf Basis moderner Technologien schaffen will. Wichtige Themen der digitalen Welt werden vernachlässigt oder gar nicht erst angepackt."